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Frank Zipfel

20 (13-20)
16. Januar 2013
13
The Foreign Account Tax Compliance (FATCA) provisions of the U.S. Internal Revenue Code comprise an important broadening of the international reach of the U.S. tax system. This law is aimed at countering tax evasion by U.S. citizens and residents who receive earnings from assets held offshore. Currently a growing number of Intergovernmental Agreements between the United States and partner countries are being negotiated to overcome the conflict of laws issues raised by the application of FATCA as well as to simplify implementation and reduce compliance costs. [mehr]
21. August 2012
14
Die dominierende Rolle der Banken bei der kommunalen Kreditfinanzierung muss angesichts des sich ändernden Regulierungsumfelds und den Auswirkungen der Staatsschuldenkrise auf die Risikoeinschätzung der Banken in Frage gestellt werden. Die Bündelung der kommunalen Kapitalnachfrage durch eine Kommunale Finanzagentur, um Kapital zu günstigen Konditionen am Finanzmarkt zu beschaffen, könnte in Deutschland eine sinnvolle und überlegenswerte Alternative darstellen, um den kommunalen Liquiditäts- bzw. Kapitalbedarf auch in Zukunft zu decken. Ausgestaltungsmöglichkeiten sowie Vor- und Nachteile aus ökonomischer Sicht werden daher im Rahmen dieser Studie diskutiert. [mehr]
27. April 2012
Region:
15
Die europäischen Staaten stehen seit der Finanzkrise vor der großen Herausforderung, ihre Haushalte zu konsolidieren und gleichzeitig das Wachstum zu fördern. Ein Ansatzpunkt ist die Ausgestaltung eines wachstumsverträglichen Steuersystems, welches die verzerrenden Effekte der Steuern auf die Wachstumsfaktoren – Arbeit, Kapital und technologischer Fortschritt – möglichst gering hält. Die bis jetzt durchgeführten Steuerreformen innerhalb der EU gehen in die richtige Richtung. Eine verstärkte wirtschaftspolitische Koordinierung in Europa bietet die Möglichkeit weiterführender struktureller Reformen. [mehr]
1. Februar 2012
16
„Einheit in Vielfalt“ – so könnte man die Verschuldungs- bzw. Finanzierungsstruktur der Bundesländer auf den Punkt bringen, denn sowohl Ausmaß als auch Art und Fälligkeit der Verschuldung unterscheiden sich regional sehr deutlich. Haben sich die Länder in der Vergangenheit vor allem durch Ausleihungen bei Kreditinstituten finanziert, ist die Bedeutung von Kapitalmarktpapieren inzwischen stark gewachsen. Das Volumen der Länderanleihen ist beispielsweise auf zuletzt über EUR 300 Mrd. angestiegen. Von erheblicher Bedeutung ist hierbei die Solidarität im Bundesstaat, denn die Länder profitieren von der guten Bonität des Bundes, wenn sie Mittel auf dem Kapitalmarkt beschaffen. [mehr]
3. August 2011
17
Gleich in seiner dritten Sitzung Ende Mai hat der 2010 etablierte Stabilitätsrat von Bund und Ländern den vier Bundesländern Berlin, Bremen, Saarland und Schleswig-Holstein eine drohende Haushaltsnotlage attestiert. Diese müssen jetzt bis Mitte Oktober ein Sanierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre ausarbeiten, mit dem die Haushaltsschieflage beseitigt werden soll. Was bedeutet dies für die praktische Finanzpolitik von Bund und Ländern? Und wie ist dies vor dem Hintergrund der ab 2016 bis bzw. 2020 abgeschlossenen Einführung der Schuldenbremse zu sehen? Wie ist dieser Ansatz für eine nachhaltigere Finanzplanung und mehr Koordinierung mit der EU-Ebene vergleichbar? [mehr]
4. Mai 2011
18
Zu Unrecht steht die finanzielle Situation der Bundesländer häufig im Schatten von Bund und Kommunen. DB Research wird im Laufe des Jahres eine Reihe von Publikationen rund um das Thema Bundesländer und Bundesländerfinanzen veröffentlichen. Diese Auftaktstudie verdeutlicht das finanzpolitisch komplizierte Verhältnis zwischen Bund und Ländern und die eingeschränkte Autonomie der Länder. Weitgehend autonom entscheiden diese nur über die Kreditaufnahme, für eine Reihe von Bundesländern hat hierbei die Kapitalmarktfinanzierung beträchtlich an Bedeutung gewonnen. Der Umfang des Finanzausgleichs sowie die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sorgen für die praktische Verankerung des Solidarprinzips, das einem Haftungsverbund mit Bail-out-Garantie gleichkommt. Mehr Länderautonomie – auch durch einen Zuschlag zur Einkommensteuer – wäre sinnvoll. Mit Schaffung von Stabilitätsrat und Schuldenbremse auf Länderebene wurde nun erstmalig ein präventives Instrument für ein rechtzeitiges Gegensteuern bei Haushaltsschieflagen geschaffen. [mehr]
29. April 2009
Region:
19
Fünf Jahre nach der Einigung über die EU-Zinsbesteuerungsrichtlinie im ECOFIN hat die Europäische Kommission Ende 2008 einen Vorschlag zur Erweiterung dieser Richtlinie vorgelegt. Seit Anfang dieses Jahres hat sich gleichzeitig die politische „Stimmungslage“ bezüglich mehr Kooperation und Informationsaustausch zwischen den Staaten weltweit signifikant verbessert. Zahlreiche neue Initiativen, z.B. auf EU- und G20-Ebene, sowie neue Abkommen verdeutlichen die enorme Dynamik, die entstanden ist. Die Verhandlungen über vorliegende Änderungsvorschläge der Europäischen Kommission dürften sich daher nicht erneut über Jahrzehnte hinziehen. [mehr]
16. Januar 2008
20
Trotz jüngster Fortschritte in der Haushaltskonsolidierung gibt es bislang in Deutschland weder bei den Staatsausgaben noch bei den Staatseinnahmen eine durchgehende Orientierung an einer höheren Qualität der öffentlichen Finanzen. Zudem ist das institutionelle Gerüst der Haushaltspolitik nicht auf dem neuesten Stand. In der vorliegenden Studie, die auch einen Gastbeitrag des Bundesministeriums der Finanzen enthält, erläutern wir Erfahrungen anderer Länder in der qualitativen Konsolidierung der öffentlichen Finanzen und diskutieren Bedingungen für den politischen Erfolg − auf Bundes- und auf Länderebene sowie EU-weit. [mehr]
7.6.3