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Superwahljahr 2021

Nach 16 Jahren, in denen Kanzlerin Merkel der deutschen und in hohem Maße auch der europäischen Politik ihren Stempel aufgedrückt hat, tritt sie zu den Bundestagswahlen nicht mehr an. In Corona-Zeiten sind die Wahlperspektiven der Parteien und mögliche Koalitionen besonders schwierig einzuschätzen. Zudem stand angesichts der vielen verschiedenen Krisen in den vergangenen anderthalb Dekaden häufig die Bewahrung des Status quo im Vordergrund. Die nächste Regierung wird in vielen Feldern neue Aufbrüche wagen müssen., u.a. im Klimaschutz, der sozialen Sicherung, der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts D sowie der Digitalisierung. Und ganz besonders wichtig angesichts der geopolitischen Veränderungen – die Positionierung Deutschlands in der EU und im globalen Kontext.

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9. Juli 2020
With Germany’s rather successful COVID-19 strategy and the recovery and stimulus packages broadly agreed, the question of Merkel’s successor and the next German federal elections in autumn 2021 are gradually getting closer political attention again. Parties are currently not only preparing for the election, but are also arguing about the electoral law: the present law allowed the Bundestag to grow from 598 mandates to the current record size of 709 mandates, with the 2021 election likely to result in an even bigger number of seats. The Bundestag just failed to pass a reform before the summer break and thus in time for the 2021 elections. However, political and public pressure to find a solution is high and will keep the issue on the political agenda. [mehr]
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6. Juli 2020
Deutschland hat die Corona-Pandemie rascher unter Kontrolle gebracht als viele andere Länder. Die Pandemie-bedingten Schäden für die Wirtschaft haben zu einer Kehrtwende in der Fiskalpolitik geführt, aufgrund derer Deutschland die Krise wohl besser überstehen wird als andere Länder – auch wenn die Auswirkungen nichtsdestotrotz beträchtlich sein dürften. Zu dieser deutlich höheren Krisenresilienz haben unseres Erachtens sechs strukturelle Eigenschaften der deutschen Gesellschaft beigetragen. Aufgrund dieser Krisenresilienz dürfte Deutschland nach der Überwindung der Corona-Pandemie eine bessere Position unter den wichtigen Industrieländern einnehmen. Damit dürfte der Druck auf Deutschland bestehen bleiben, auch auf mittlere Sicht großes (finanzielles) Engagement innerhalb der EWU/EU zu zeigen. [mehr]
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