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5. Juli 2018
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Die jüngste Auseinandersetzung zwischen CDU und CSU hat die Aufmerksamkeit auf die Sekundärmigration von Flüchtlingen in der EU gelenkt. Davon ist Deutschland in besonderem Maße betroffen. [mehr]
PROD0000000000471598 1   |    5. Juli 2018Aktuelle Grafik 5. Juli 2018 Italien mit Schlüsselrolle bei Rück­ überstellung von Asylbewerbern Autor www.dbresearch.de Deutsche Bank Research Management Stefan Schneider Dieter Bräuninger +49(69)910-31708 dieter.braeuninger@db.com Die jüngste Auseinandersetzung zwischen CDU und CSU hat die Aufmerksam­ keit auf die Sekundärmigration von Flüchtlingen in der EU gelenkt. Davon ist Deutschland in besonderem Maße betroffen. Unter Sekundärmigration versteht man die illegale Wanderung von Asylsuchen­ den innerhalb der Gemeinschaft. Dazu gehört v.a. der Grenzübertritt in ein Land, das nach geltenden EU-Bestimmungen (Dublin-III-Richtlinie) nicht für das betreffende Asylverfahren zuständig ist. Das trifft für den Großteil der Personen zu, die bereits in einem anderen Land Asyl beantragt haben. Daten des Erfas­ sungssystems EURODAC (European dactyloscopy database) zufolge galt Letz­ teres 2017 für rd. 40% der 633.000 im System erfassten Asylbewerber. In Deutschland waren es sogar fast die Hälfte (49,5%) der 189.000 erfassten Per­ sonen. Den Dublin­Regeln zufolge kann Deutschland aus Partnerländern zugewander­ te Asylbewerber, für die es nicht zuständig ist, in den zuständigen Mitgliedstaat überstellen. Dazu bedarf es eines geordneten Verfahrens unter Einhaltung von Fristen. So muss das Aufenthaltsland das Gesuch auf Rücknahme "so bald wie möglich, auf jeden Fall aber innerhalb von drei Monaten“ nachdem der Schutz­ suchende einen Asylantrag gestellt hat, an den anderen (ursprünglich zuständi­ gen) Mitgliedstaat richten. (Im Fall einer Wieder-Erfassung im Eurodac-System sind es zwei Monate.) Zudem hat die Überstellung innerhalb von sechs Mona­ ten nach der Annahme des Aufnahmegesuches zu erfolgen. In den ersten fünf Monaten des Jahres richtete Deutschland rd. 26.000 Über­ nahmeersuchen an europäische Partnerländer (EWR plus Schweiz), die nach Ansicht der deutschen Behörden für die Durchführung der Asylverfahren verant­ wortlich sind. Bei zwei Dritteln der Ersuchen (17.300 Fälle) handelt es sich um Personen, die bereits in einem Partnerland im EURODAC-System registriert wurden. Im selben Zeitraum stimmten Partnerländer in fast 18.600 Fällen der (Rück-)Übernahme zu. Tatsächlich überstellt wurden indes nur 4.100 Personen. Bezogen auf die Ersuchen entspricht dies einer Quote von 15,7% und bezogen auf die Zustimmungen von 22%. Im vergangenen Jahr waren die betreffenden Quoten mit 11% bzw. 15,2% allerdings noch geringer. Die niedrigen Quoten re­ Dublin-Verfahren in Deutschland Quelle: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Deutsche Bank Research Italien mit Schlüsselrolle bei Rücküberstellung von Asylbewerbern 2   |    5. Juli 2018Aktuelle Grafik flektieren die relativ kurzen Verfahrensfristen sowie die Tatsache, dass zahlrei­ che betroffene Asylbewerber in Deutschland erfolgreich Rechtsmittel gegen Überstellungen einlegen. Als Partner bei den Dublin-Verfahren spielt Italien eine herausragende Rolle. In den ersten Monaten diesen Jahres (wie auch 2017) wurden mit rd. 9.200 mehr als ein Drittel aller Ersuchen (Jan.­Mai 2018: 35.5%) dorthin gerichtet. Im sel­ ben Zeitraum stimmte Italien in 8.400 (!) Fällen auch der Rücknahme zu. Die 1.384 tatsächlichen Rückführungen ergeben indes unter dem jeweiligen Durch­ schnitt liegende Quoten von 15% bzw. 16,5%. Deutsche Bank Research Italien mit Schlüsselrolle bei Rücküberstellung von Asylbewerbern 3   |    5. Juli 2018Aktuelle Grafik © Copyright 2018. Deutsche Bank AG, Deutsche Bank Research, 60262 Frankfurt am Main, Deutschland. Alle Rechte vor­ behalten. Bei Zitaten wird um Quellenangabe „Deutsche Bank Research“ gebeten. Die vorstehenden Angaben stellen keine Anlage­, Rechts­ oder Steuerberatung dar. Alle Meinungsaussagen geben die ak­ tuelle Einschätzung des Verfassers wieder, die nicht notwendigerweise der Meinung der Deutsche Bank AG oder ihrer as­ soziierten Unternehmen entspricht. Alle Meinungen können ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Die Meinungen können von Einschätzungen abweichen, die in anderen von der Deutsche Bank veröffentlichten Dokumenten, einschließ­ lich Research-Veröffentlichungen, vertreten werden. 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